Politische Debatten, Anträge, Akte im Stadtrat
der Stadt Genua
herausgegeben von Roberto Quaglia
| Während einer seiner Identitäten (in der er kunstvoll die Maske einer Art Pseudo-Ernsthaftigkeit trug) war Roberto Quaglia von Anfang 1995 bis Ende 1997 Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Lista Pannella im Stadtrat von Genua. Zum Ablauf der Wahlperiode hat er, trotz der verschiedenen Angebote für eine erneute Kandidatur, beschlossen, nicht wieder bei den Wahlen anzutreten, und widmet sich nun entschieden wichtigeren und von der Politik weit entfernten Angelegenheiten. Die Politik diente nur dazu, einige Dinge zu lernen. Zum Beispiel, dass nichts von dem, was ihr auf diesen Seiten lesen werdet, in Wahrheit Genua und den Genuesen oder irgendwem genützt hat. KEINER der mühsam von Roberto Quaglia bis zur Genehmigung geführten Anträge wurde danach von der Stadtregierung umgesetzt (also in völliger Missachtung der Würde des Stadtrats), und, schlimmer noch, der Stadtrat selbst hat sich seelenruhig nicht um die systematische Säumigkeit der Stadtregierung gegenüber den Ratsabstimmungen geschert (vor allem jenen von Quaglia). Nachdem er all dies zur Kenntnis genommen hatte, hatte Roberto Quaglia den guten Geschmack, sich wieder mit ernsthaften Dingen zu befassen. Wie dem Surrealismus. |
| Das Folgende ist ein fossiler Überrest jener Zeit und ist nur als solcher in Betracht zu ziehen. |
| Ich glaube, dass das Aufkommen des Internets das Verhältnis zwischen den Bürgern und ihren Gewählten in den Institutionen tiefgreifend verändern wird. Internet wird in Zukunft eine totale Transparenz über alle politischen und administrativen Akte bieten können. Schon seit Januar 1997 kämpfe ich im Stadtrat von Genua, die Stadt dazu zu verpflichten, alle ihre bedeutendsten Akte ins Internet zu stellen, mit dem Ziel, den Bürgern die Möglichkeit zu garantieren, im Detail die Tätigkeiten des Bürgermeisters, der Stadtregierung sowie einzelner Assessoren und Stadträte zu verfolgen. Die Bürger haben das volle Recht, im Detail wissen zu können, wie sich ihre Gewählten und ihre öffentlichen Verwalter verhalten. Ab heute Internet bietet das ideale Mittel, um diesem Recht konkrete Wirksamkeit zu verleihen. |
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Diese Seite enthält einige Anträge, die ich zur Diskussion gebracht habe im Stadtrat von Genua. Für einige Anträge hielt ich es für nützlich, online die gesamte Diskussion zu stellen, die im Rat geführt wurde. Ihr findet dazu jedes von Stadträten und Assessoren ausgesprochene Wort. Alle
Wortmeldungen. Alle Positionen. Alle die Abstimmungen. Und auch einigen Pressespiegel. Es ist ein Beispiel, das ich dafür geben wollte, wie die Veröffentlichung online der Protokolle des Stadtrats einer großen Stadt gestaltet werden könnte. Mein Beispiel und mein Versuch sind im Moment einzigartig in Italien. Ich hoffe, dieses unnütze Privileg so bald wie möglich zu verlieren. |
Roberto Quaglia, 1997
Stadtrat und Fraktionsvorsitzender
Glaubt ihr, ihr könntet nicht verblüfft sein von meinem ? ? ? |
| Hier die Übersicht der hier verfügbaren politischen Dokumente: |  |
| Diese Tabelle umfasst einige Dokumente, die ich während meiner sogenannten politischen Tätigkeit erstellt habe, darunter verschiedene meiner Reden. Ich bin nicht mehr Stadtrat, also achtet nicht darauf, dass es nach diesen Dokumenten stattdessen noch so scheint. Tretet trotzdem auf eigene Gefahr ein. | |
- Antrag für die Organisation einer Veranstaltung in Genua über die Zukunft und über die Science-Fiction, und zugehörige Wortmeldung.
- Antrag für die Organisation einer kulturellen Veranstaltung in Genua über die zeitgenössische rumänische Kultur , und zugehörige Wortmeldung.
- Erster Antrag (Juli '96), um die Stadt Genua zu verpflichten, das eigene Image im Internet zu fördern; es folgt die gesamte Diskussion im Stadtrat, einschließlich aller Wortmeldungen im Saal.
- Zweiter Antrag (Februar '97), um die Stadt Genua zu verpflichten, das eigene Image im Internet zu fördern und die Transparenz über die Verwaltungsakte zu garantieren. Es folgt die gesamte Diskussion im Stadtrat, einschließlich aller Wortmeldungen im Saal.
- Antrag um die Diskussion über das Thema des abendlichen Lärms in der Altstadt von Genua zu eröffnen, infolge einer Wiederbelebung derselben.
- Antrag über die Legalisierung der Cannabis-Derivate und über die therapeutische Verwendung von Opiaten. Es folgt: integrale Niederschrift der gesamten Diskussion dazu.
- Tagesordnung über das aufkommende Problem der Sklaverei zum Zwecke der Prostitution in Genua wie in den anderen italienischen Städten. (nachträgliche Anmerkung: zur Zeit (1997), als ich diesen Antrag einbrachte, bezeichnete ich das Phänomen als „Sklaverei“ und erregte damit die Heiterkeit etlicher Ratsmitglieder und die Gleichgültigkeit fast aller übrigen. Damals (1997) wurde das Wort Sklaverei in Bezug auf dieses Problem fast nie verwendet, und es in einem Stadtrat zu erwähnen galt als zumindest ausgefallen. Heute ist es in den allgemeinen Wortschatz von Journalisten und Politikern eingegangen)
